Urheberrecht: Abmahnung prüfen und reagieren

Von: Medien-, Urheber-, Marken- & Wettbewerbsrecht Letzte Aktualisierung: vor 13 Stunden

Urheberrecht: Abmahnung prüfen und reagieren

Unterlassung, Auskunft, Zahlung – so prüfen Betroffene die Berechtigung und reagieren strategisch. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.

Schnell-Überblick (Form, Fristen, Pflichten)

ThemaWichtigster PunktHinweis
FristStreng einhaltenFristverlängerung anfragen
UnterlassungNicht ungeprüft unterschreibenModifizierte Erklärung erwägen
SchadensersatzAnspruchsgrund prüfenLizenzanalogie/ Verletzergewinn
AuskunftNur bei BerechtigungUmfang begrenzen
KostenAngemessenheit prüfenStreitwert hinterfragen

Abmahnpaket: Unterlassung, Auskunft, Zahlung

Abmahnungen enthalten regelmäßig eine Unterlassungsforderung, Auskunftsbegehren und Zahlungsansprüche. Prüfen Sie Berechtigung, Umfang und Fristen sorgfältig.

Strategie & Vergleich

Je nach Sachlage: modifizierte Unterlassungserklärung, Vergleichsverhandlungen, Zurückweisung unberechtigter Forderungen. Dokumentieren Sie Nutzung, Quellen und Lizenzen.

Beweis & Verteidigung

Beweiskette des Gegners, eigene Nachweise, Urheberbenennung, Lizenzierung. Bei Fotos/Logos: Rechtekette bis zum Urheber prüfen.

Checkliste: Vorgehen

  1. Frist notieren und bei Bedarf Verlängerung beantragen.
  2. Anspruchsgrundlage und Rechtekette prüfen.
  3. Keine ungeprüfte Unterlassungserklärung abgeben.
  4. Beweise und Nutzung dokumentieren.
  5. Vergleichssumme kritisch verhandeln.

Mustertexte

1) Fristverlängerung anfordern

Bitte gewähren Sie eine Fristverlängerung bis [Datum], da eine rechtliche Prüfung erfolgt.

2) Modifizierte Unterlassungserklärung (Platzhalter)

Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht verpflichte ich mich, es zu unterlassen, [konkrete Nutzung] vorzunehmen.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

FAQ – Häufige Fragen

Muss ich zahlen

Nur wenn Ansprüche berechtigt sind und die Höhe plausibel ist.

Wie wird Schadensersatz berechnet

Häufig Lizenzanalogie; Einzelfallbetrachtung.

Gerichtsstand

Abhängig von Anspruchsgrund und Konstellation.

Wichtige Unterlagen

  • Abmahnschreiben/Anlagen
  • Nutzungsnachweise/Screenshots
  • Lizenzen/Verträge
  • Korrespondenz
  • Nachweise zur Schadenshöhe

Quellen und Paragrafen (Auswahl)

  • UrhG
  • MarkenG
  • UWG

Stand: allgemein, ohne Gewähr. Bitte aktuelle Rechtsprechung berücksichtigen.

Hinweis: Dieser Ratgeber dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.