Urheberrecht: Abmahnung prüfen und reagieren
Urheberrecht: Abmahnung prüfen und reagieren
Unterlassung, Auskunft, Zahlung – so prüfen Betroffene die Berechtigung und reagieren strategisch. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.
Schnell-Überblick (Form, Fristen, Pflichten)
Thema | Wichtigster Punkt | Hinweis |
---|---|---|
Frist | Streng einhalten | Fristverlängerung anfragen |
Unterlassung | Nicht ungeprüft unterschreiben | Modifizierte Erklärung erwägen |
Schadensersatz | Anspruchsgrund prüfen | Lizenzanalogie/ Verletzergewinn |
Auskunft | Nur bei Berechtigung | Umfang begrenzen |
Kosten | Angemessenheit prüfen | Streitwert hinterfragen |
Abmahnpaket: Unterlassung, Auskunft, Zahlung
Abmahnungen enthalten regelmäßig eine Unterlassungsforderung, Auskunftsbegehren und Zahlungsansprüche. Prüfen Sie Berechtigung, Umfang und Fristen sorgfältig.
Strategie & Vergleich
Je nach Sachlage: modifizierte Unterlassungserklärung, Vergleichsverhandlungen, Zurückweisung unberechtigter Forderungen. Dokumentieren Sie Nutzung, Quellen und Lizenzen.
Beweis & Verteidigung
Beweiskette des Gegners, eigene Nachweise, Urheberbenennung, Lizenzierung. Bei Fotos/Logos: Rechtekette bis zum Urheber prüfen.
Checkliste: Vorgehen
- Frist notieren und bei Bedarf Verlängerung beantragen.
- Anspruchsgrundlage und Rechtekette prüfen.
- Keine ungeprüfte Unterlassungserklärung abgeben.
- Beweise und Nutzung dokumentieren.
- Vergleichssumme kritisch verhandeln.
Mustertexte
1) Fristverlängerung anfordern
Bitte gewähren Sie eine Fristverlängerung bis [Datum], da eine rechtliche Prüfung erfolgt.
2) Modifizierte Unterlassungserklärung (Platzhalter)
Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht verpflichte ich mich, es zu unterlassen, [konkrete Nutzung] vorzunehmen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
FAQ – Häufige Fragen
Muss ich zahlen
Nur wenn Ansprüche berechtigt sind und die Höhe plausibel ist.
Wie wird Schadensersatz berechnet
Häufig Lizenzanalogie; Einzelfallbetrachtung.
Gerichtsstand
Abhängig von Anspruchsgrund und Konstellation.
Wichtige Unterlagen
- Abmahnschreiben/Anlagen
- Nutzungsnachweise/Screenshots
- Lizenzen/Verträge
- Korrespondenz
- Nachweise zur Schadenshöhe
Quellen und Paragrafen (Auswahl)
- UrhG
- MarkenG
- UWG
Stand: allgemein, ohne Gewähr. Bitte aktuelle Rechtsprechung berücksichtigen.