Zivilprozess: Berufung & Berufungsbegründung – Zulässigkeit, Fristen, neue Mittel
Zivilprozess: Berufung & Berufungsbegründung – Zulässigkeit, Fristen, neue Mittel
Wann und wie Berufung eingelegt und begründet wird: Zulässigkeit, Fristen, Berufungsanträge und neue Angriffs- und Verteidigungsmittel. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.
Schnell-Überblick
| Bereich | Kernpunkt | Hinweis |
|---|---|---|
| Beschwer | Statthaftigkeit und Mindestbeschwer | Tenor und Streitwert prüfen |
| Fristen | Streng | Einlegung und Begründung getrennt |
| Neue Mittel | Nur eng | Präklusionsregeln beachten |
| Prüfungsumfang | Tatsachen und Recht | Begründung strukturiert aufbauen |
Zulässigkeit und Beschwer
Statthaftigkeit, Beschwer, fristgerechte Einlegung und ordnungsgemäße Vertretung. Bei niedriger Beschwer Berufungssumme beachten.
Fristen: Einlegung und Begründung
Einlegungs- und Begründungsfrist strikt überwachen; Verlängerung der Begründungsfrist auf Antrag möglich.
Berufungsanträge und Umfang
Klare Abänderung oder Zurückweisung beantragen; Nebenentscheidungen (Kosten, Zinsen) berücksichtigen.
Neue Mittel und Präklusion
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel nur ausnahmsweise; fehlendes Verschulden substantiiert darlegen.
Mündliche Verhandlung und Vergleich
Hinweise des Senats beachten; Vergleichschancen ausloten.
Entscheidungsformen
Beschluss oder Urteil; Zurückverweisung oder Abänderung; Revisionszulassung möglich.
Checkliste
- Zulässigkeit und Beschwer prüfen.
- Fristen notieren und Begründung planen.
- Berufungsanträge klar fassen.
- Begründung strukturiert ausarbeiten.
- Neue Mittel begründen oder vermeiden.
Mustertexte
1) Berufungseinlegung
Hiermit lege ich gegen das Urteil des Amts- beziehungsweise Landgerichts Aktenzeichen […] vom [Datum] Berufung ein.
2) Aufbau der Begründung
I. Zulässigkeit – II. Sachverhalt – III. Rechtsfehler – IV. Beweisanträge – V. Antrag.
FAQ – Häufige Fragen
Kann ich neue Beweise einführen
Nur eingeschränkt und begründungsbedürftig.
Was kostet die Berufung
Gebühren nach Streitwert; Kostenrisiko beachten.
Was bei Fristversäumnis
Wiedereinsetzung nur ausnahmsweise und nachvollziehbar zu begründen.
Wichtige Unterlagen
- Urteil und Protokolle
- Fristnotizen
- Beweismittel
Hinweise
Berufung erfordert präzise Begründung und strenge Fristenkontrolle. Inhalt ohne Gewähr.