Zivilprozess: Kostenfestsetzung & Kostenerstattung – Festsetzungsantrag, Quoten, Streitwert
Zivilprozess: Kostenfestsetzung & Kostenerstattung – Festsetzungsantrag, Quoten, Streitwert
So setzen Sie obsiegende Kosten fest: Antrag, Quotelung nach Obsiegen und Unterliegen, notwendige Kosten und Streitwertkorrekturen. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.
Schnell-Überblick
| Bereich | Kernpunkt | Hinweis |
|---|---|---|
| KFA | Binnen Frist | Ansprüche verjähren |
| Positionen | Nur notwendig | RVG, Reisekosten, Kopien |
| Quote | Obsiegensquote | Vergleichsregel beachtet |
| Rechtsmittel | Erinnerung/Beschwerde | Fristen strikt |
Kostenfestsetzungsantrag
Formblatt oder Schriftsatz. Entscheidung des Kostenbeamten ergibt einen vollstreckbaren Beschluss.
Notwendige Kosten
- Anwaltsgebühren nach RVG und Auslagen.
- Parteikosten nur, soweit erforderlich.
- Reisekosten und Terminsvertretungen begründen.
Quotelung und Vergleich
Kostenteilung nach Obsiegen und Unterliegen. Besondere Kostenregelungen in Vergleichen sind vorrangig.
Streitwert und Beschwerde
Falsche Streitwerte korrigieren; Auswirkungen auf Gebühren und Zuständigkeit beachten.
Erinnerung und sofortige Beschwerde
Gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss Erinnerung; gegen die Entscheidung hierüber gegebenenfalls sofortige Beschwerde.
Checkliste
- Kostenentscheidung und Quote prüfen.
- Positionen belegen und auflisten.
- KFA fristgerecht stellen.
- Beschluss prüfen und gegebenenfalls angreifen.
- Vollstreckung veranlassen.
Mustertexte
1) Kostenfestsetzungsantrag
Es wird beantragt, die von der Gegenseite zu erstattenden Kosten auf Euro […] festzusetzen. Aufstellung anbei.
2) Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss
Gegen den Beschluss vom [Datum] lege ich Erinnerung ein. Die Positionen […] sind nicht notwendig beziehungsweise zu korrigieren.
FAQ – Häufige Fragen
Sind Reisekosten erstattungsfähig
Wenn notwendig; ansonsten Korrespondenzanwalt in Betracht ziehen.
Wer trägt Gutachterkosten
Regelmäßig nach Obsiegen und Unterliegen; gerichtliche Auflagen berücksichtigen.
Wichtige Unterlagen
- Kostenentscheidung
- Gebührenaufstellung
- Belege
Hinweise
Kostenthemen sind formal; Fristen und Begründungstiefe beachten. Inhalt ohne Gewähr.