Schnell-Überblick (Form, Fristen, Pflichten)

Rechtsbehelfsbelehrung und Fristen

Die Frist beträgt regelmäßig einen Monat ab Bekanntgabe. Fehlt eine ordnungsgemäße Rechtsbehelfsbelehrung, kann die Frist auf ein Jahr verlängert sein.

Widerspruch und Abhilfe

Der Widerspruch wird bei der erlassenden Behörde eingelegt. Diese prüft die Sache erneut. Hilft sie nicht ab, ergeht ein Widerspruchsbescheid und es kann Klage erhoben werden.

Akteneinsicht und Anhörung

Es besteht ein Anspruch auf Akteneinsicht. Zudem sind Anhörung und rechtliches Gehör zu beachten. Begründungen sollten strukturiert sein und Belege enthalten.

Checkliste: Vorgehen

1. Bescheid und Belehrung prüfen.
2. Frist berechnen und Widerspruch einlegen.
3. Akteneinsicht beantragen.
4. Begründung mit Belegen nachreichen.
5. Klage vorbereiten, falls nötig.

Mustertexte

1) Widerspruch (kurz)

Hiermit lege ich Widerspruch gegen den Bescheid vom [Datum], Az. [..], ein.
Begründung folgt.

FAQ – Häufige Fragen

Hat der Widerspruch aufschiebende Wirkung

Je nach Materie; ggf. Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung stellen.

Was tun bei Untätigkeit

Untätigkeitsklage erwägen, wenn keine Entscheidung erfolgt.

Welche Form ist erforderlich

Schriftlich oder elektronisch, je nach Landesrecht.

Wichtige Unterlagen

• Bescheid und Umschlag
• Rechtsbehelfsbelehrung
• Nachweise/Belege
• Protokolle
• Korrespondenz

Quellen und Paragrafen (Auswahl)

• VwVfG und VwGO

Stand: allgemein, ohne Gewähr. Bitte landesrechtliche Besonderheiten beachten.